Mössingen beantragt zum 1. Januar 2009 die Erhebung zur Großen Kreisstadt

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 17. März 2008 einstimmig beschlossen, dass die Stadt zum 01.01.2009 bei der Landesregierung ihre Erhebung zur Großen Kreisstadt beantragt.

Die Stadtverwaltung wurde beauftragt, die erforderlichen personellen und räumlichen Voraussetzungen zu schaffen.

Nach § 3 Absatz 2 der Gemeindeordnung können Gemeinden mit mehr als 20.000 Einwohnern auf ihren Antrag von der Landesregierung zur Großen Kreisstadt ernannt werden. Grundlage ist die amtliche Einwohnerzahl des Statistischen Landesamts zum 30.Juni des vorangegangenen Jahres. Mit Schreiben vom 05.10.2007 hat das Statistische Landesamt der Stadtverwaltung mitgeteilt, dass sich die Bevölkerungszahl der Stadt Mössingen zum 30. Juni 2007 auf 20.171 Personen beläuft.

Bei der Ernennung zur Großen Kreisstadt wäre die Stadt Mössingen die voraussichtlich 90. Große Kreisstadt im Land und die dritte Große Kreisstadt im Landkreis Tübingen.

Die Stadt Mössingen erfüllt bereits heute für einen Einzugsbereich von über 30.000 Einwohnern (Verwaltungsgemeinschaft Mössingen-Bodelshausen-Ofterdingen) die zentralörtliche Funktionen einer Unteren Verwaltungsbehörde und Unteren Baurechtsbehörde. Gleiches gilt für die weiterführenden Schulen.

Durch die Erhebung zur Großen Kreisstadt kämen somit lediglich die Aufgaben der Wohngeldstelle und Ausländerbehörde sowie die Einrichtung eines Rechnungsprüfungsamtes hinzu.

Vor der Gemeinderatsentscheidung hatte Bürgermeister Fifka ausführlich die kommunalpolitischen Gründe für die Antragstellung dargestellt:

"Meine sehr geehrten Damen und Herren,
als der Mössinger Gemeinderat vor 20 Jahren das Thema „Übernahme der Aufgaben der Baurechtsbehörde für den Bereich der Verwaltungsgemeinschaft“ diskutiert hat und als es vor 11 Jahren um die Übernahme weiterer Aufgaben der Unteren Verwaltungsbehörde ging, waren die Begründungen der Mössinger Stadtverwaltung teilweise die gleichen, wie heute beim Thema „Große Kreisstadt“.

Es ging damals und es geht heute um folgende Aspekte:
- Verwaltungsvereinfachung und Dezentralisierung
- Stärkung der Selbstverwaltung
- Aufgaben und Kompetenzverlagerungen vor Ort
- mehr Unmittelbarkeit und Bürgernähe im Verwaltungsvollzug
- Stärkung des Verwaltungsraumes
Diese genannten Punkte sind einer Gemeinderatsdrucksache aus dem Jahr 1997 zu entnehmen. Thema damals wie gesagt: „Übernahme weiterer Aufgaben der Unteren Verwaltungsbehörde“.
Auch bei der Antragstellung bezüglich der Erhebung zur Großen Kreisstadt geht es um diese Argumente. Die Stadt gewinnt ein weiteres Stück Selbstverwaltungskompetenz.

Ein weiteres und aus meiner Sicht noch gewichtigeres Argument für die Aufstufung zur Großen Kreisstadt ist aber: Mössingen erhält einen neuen Rang, eine neue Positionierung im fraglos bestehenden Wettbewerb der Städte und Gemeinden der näheren und ferneren Umgebung! Es geht auch um die Stichworte Stadtmarketing und Außenmarketing! Das lässt sich nicht in Euro und Cent ausdrücken. Dieser neue Rang muss sozusagen erst ausgefüllt werden. Er ist eine Zukunftschance, ein Anstoß für eine neue Entwicklungsphase der Gesamtstadt.
Wir werden in vielen Fragen der Gesamtentwicklung der Region mit am Tisch der Großen Kreisstädte sitzen, deren Einfluss nicht unterschätzt werden darf. Man erwartet uns an diesem Tisch.
Wir würden auch ohne Frage in der Strukturpolitik des Landes eine andere Beachtung finden. Wir würden beispielsweise in Strukturfragen der Region und des Landkreises einen anderen Anspruch erheben können als mit dem jetzigen Status.

Mit der Aufstufung zur Großen Kreisstadt gewinnen wir größere Bedeutung im Raum zwischen Tübingen und Balingen. Wir unterstreichen damit unsere Forderung im Rahmen der Anhörung zum Regionalplan Neckar-Alb.
Wir beantragen hier, die Stadt Mössingen ausdrücklich als Stadt auf dem Weg vom Unterzentrum Richtung Mittelzentrum zu nennen. Die Antragstellung zur Großen Kreisstadt unterstreicht auch diesen Anspruch.

Die finanziellen Abwägungen 'Was kostet die Große Kreisstadt und was bringt die Große Kreisstadt?' können nicht ernsthaft im Vordergrund der Diskussion stehen. Durch die Große Kreisstadt werden die Personalkosten der Stadt maximal um 1 % insgesamt steigen, was durch die erworbenen Vorteile mehr als aufgefangen werden kann.
Schließlich, meine sehr geehrten Damen und Herren, es ist kein schlagendes Argument, aber es gibt schon zu denken:
Es gibt in Baden-Württemberg keine Stadt, die die Chance hatte Große Kreisstadt zu werden und die nicht einen entsprechenden Antrag an die Landesregierung gestellt hat.
Deshalb hat beim letzten Mössinger Wirtschaftsforum an dieser Stelle der Städtetagspräsident und Ulmer Oberbürgermeister, Ivo Gönner, gesagt:
„Ich habe gehört, dass Sie die Chance haben, demnächst Große Kreisstadt zu werden. Wenn das so ist, dann nutzen Sie diese Chance“.

Bei der Bürgerversammlung im September vergangenen Jahres habe ich davon gesprochen, dass Mössingen derzeit in der Region als „Stadt im Aufwind“ gesehen wird. Die Stadtentwicklung entwickelt eine nie da gewesene
Dynamik. Gerade die letzten Wochen habe ich registriert, dass auch die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt die überaus positive Entwicklungsperspektive der Stadt zunehmend erkennen und stolz darauf sind. Auch hier wird die Ernennung zur Großen Kreisstadt weiteren Auftrieb geben.
Apropos stolz sein auf die Stadt: In Gesprächen mit Städten, die in den letzten Jahren Große Kreisstädte geworden sind, haben mir alle Gesprächspartner berichtet:
Es entsteht ein neues Selbstverständnis als Große Kreisstadt. Die Bürgerinnen und Bürger sind stolz auf den Aufstieg in die oberste Liga der Städte und Gemeinden Baden-Württembergs."