Bundestagswahl 2021

Am Sonntag, 26. September 2021, ist es wieder so weit: In Deutschland wird ein neuer Bundestag gewählt. Die Bürgerinnen und Bürger sind an diesem Sonntag aufgerufen, über die Zusammensetzung des 20. Deutschen Bundestags mitzubestimmen.
Wählen dürfen alle deutschen Staatsbürgerinnen und Staatsbürger, die am Wahltag mindestens 18 Jahre alt sind, seit mindestens drei Monaten in der Bundesrepublik Deutschland wohnen und nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind. Ausländische Staatsbürger dürfen bei der Bundestagswahl nicht abstimmen.

Wahlschein - Briefwahl beantragen

Wahlscheine mit Briefwahlunterlagen können von Wahlberechtigten am Freitag, 24.09.2021, noch in der Zeit von 16.00 - 18.00 Uhr oder am Samstag, 25.09.2021 von 10.00 - 12.00 Uhr beim Bürgermeisteramt Mössingen, Bürgerservice, persönlich beantragt werden. Bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung können Briefwahlunterlagen am Wahltag, 26.09.2021, bis 15.00 Uhr beim Wahlamt der Stadt Mössingen telefonisch unter der Rufnummer 370-104 beantragt werden.

Kennzeichnung der Stimmzettel

Damit blinde oder sehbhinderte Wählerinnen und Wähler, die sich zur Kennzeichnung des Stimmzettels auch einer Stimmzettelschablone bedienen können, selbst erkennen können, wo bei einem Stimmzettel die Vorderseite und wo oben ist, haben alle Stimmzettel des Wahlkreises 290 Tübingen eine ertastbare Kennung des Stimmzettels am rechten oberen Rand des Stimmzettels in Form einer abgeschnittenen Ecke.

Regelungen für den Infektionsschutz am Wahltag

Aufgrund der Neufassung der CoronaVO möchten wir die Wählerinnen und Wähler über folgende Regelungen informieren, die beim Betreten des Wahlraums verpflichtend sind:

Im Wahlgebäude muss von allen Personen ab dem 7. Lebensjahr eine medizinische Maske getragen werden (Ausnahme: Personen, die durch ärztliche Bescheinigung nachweisen, dass ihnen das Tragen einer medizinischen Maske aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich ist, oder denen das Tragen aus sonstigen zwingenden Gründen nicht möglich oder zumutbar ist).

Vor dem Betreten des Wahlraums sind die Hände zu desinfizieren.

Zu anderen Personen ist ein Mindestabstand von 1,5 m einzuhalten.

Personen, die sich auf Grundlage des Öffentlichkeitsgrundsatzes im Wahlgebäude aufhalten, sind zur Bereitstellung ihrer Kontaktdaten verpflichtet; der Wahlvorstand ist zur Erhebung und Überprüfung der Vollständigkeit dieser Daten berechtigt. Diese Personen dürfen sich zwischen 8 Uhr und 13 Uhr, zwischen 13 Uhr und 18 Uhr und ab 18 Uhr für jeweils längstens 15 Minuten im Wahlraum aufhalten. Zu Mitgliedern des Wahlvorstandes muss jeweils in Mindestabstand von 2 Metern eingehalten werden.

Der Zutritt zum Wahlgebäude ist Personen untersagt, die

1. einer Absonderungspflicht im Zusammenhang mit dem Coronavirus unterliegen,

2. typische Symptome einer Infektion mit dem Coronavirus, namentlich Atemnot, neu auftretender Husten, Fieber, Geschmacks- oder Geruchsverlust, aufweisen,

3. keine medizinische Maske tragen, ohne dass eine Ausnahme vorliegt,

4. ganz oder teilweise nicht zur Angabe ihrer Kontaktdaten bereits sind.

Für sämtliche Wahllokale wurde seitens des Wahlamtes ein umfangreiches Hygienekonzept erstellt.

Amtliche Bekanntmachungen

Wahlbekanntmachung

Repräsentative Wahlstatistik im Wahlbezirk 030-08 Bästenhardt Mitte/Bad Sebastiansweiler

Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen

Weitere Informationen

Zur Wahl der Abgeordneten des 20. Deutschen Bundestags am 26. September 2021 sind alle Wahlberechtigten zur Stimmabgabe aufgerufen. Wie kann die Stimme unabhängig von fremder Hilfe abgegeben werden, wenn man so schlecht sieht, dass man den Stimmzettel selbst nicht lesen kann?

Zur gleichberechtigten Teilnahme an der Bundestagswahl bieten die Blinden- und Sehbehindertenverbände kostenlos die Zusendung von sogenannten Stimmzettelschablonen an. Die Stimmzettelschablone wird auf den Stimmzettel gelegt. Die Felder für das „Kreuzchen“ sind in der Schablone ausgespart. Auf der Schablone sind in großer tastbarer Schrift Erläuterungen angebracht. Zusammen mit der Schablone wird - ebenfalls kostenlos - eine Audio-CD ausgeliefert. Die CD kann mit handelsüblichen CD-Playern abgespielt werden. Auf dieser CD wird die Benutzung der Schablone erklärt. Außerdem wird der Inhalt des Stimmzettels vollständig aufgesprochen und auch darauf hingewiesen, falls eine entsprechende Lochung nicht mit einem Wahlvorschlag belegt ist.

Sind Sie selbst stark seheingeschränkt? Kennen Sie Personen, die sich für dieses Angebot interessieren? Dann fordern Sie die Schablone und eine Audio-CD mit der Aufsprache des Inhalts des amtlichen Stimmzettels kostenlos bei den Blinden- und Sehbehindertenverbänden an unter Telefon: 0761/36122.

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