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Oberbürgermeister Michael Bulander, Fachbereichsleiterin für Finanzen Heidrun Bernhard und Stadtwerkechef Gerhard Nill, haben den ersten Doppik-Haushalt 2019 und die Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe Stadtwerke und Abwasserbeseitigung 2019 in der gemeinsamen Sitzung der Gemeinde- und Ortschaftsräte am 19. November 2018 eingebracht.

Mit dem Haushalt 2019 beginnt eine neue Ära. Das bislang zahlungsorientierte kamerale kommunale Haushalts- und Rechnungswesen wird auf die kommunale Doppik, eine ressourcenorientierte Darstellung umgestellt.

Drei Komponenten umfasst der Doppik-Haushalt:

• Ergebnishaushalt/Ergebnisrechnung: Beinhaltet alle Ressourcen in Form von Aufwendungen und Erträgen. Hierzu gehören auch die Abschreibungen und Rückstellungen. Der Ergebnishaushalt stellt den Ressourcenverbrauch und Ressourcenzuwachs dar und ist Gegenstand des Haushaltsausgleichs.
• Finanzhaushalt/Finanzrechnung: Stellt den Geldverbrauch dar bzw. bildet die Zahlungsströme in Form von Einzahlungen und Auszahlungen einschl. Finanzierungsquellen wie Kredite und Tilgungen sowie die Veränderung des Zahlungsmittelbestandes.
• Vermögensrechnung/Bilanz: In ihr wird das Vermögen, die Schulden und das Basiskapital der Stadt ausgewiesen.

Kernbotschaft des Haushaltsplans 2019:

• der gesetzlich geforderte Ausgleich des Ergebnishaushalts kann in den Jahren 2019 bis 2022 erreicht werden
• der Zahlungsmittelüberschuss aus dem laufenden Betrieb reicht in allen Jahren aus, um die ordentliche Tilgung von Krediten zu finanzieren.
• weiterhin hohe Investitionstätigkeit (2019 – 2022 rd. 43 Mio. Euro)
• geplante Kreditfinanzierung (2019 – 2022 rd. 15,4 Mio. Euro) im Blick behalten

"Die Zeichen für das Haushaltsjahr 2019 stehen gut und die Finanzierung ist solide!", freut sich Oberbürgermeister Bulander. Der Löwenanteil der Investitionen liegt im Bildungsbereich. Große Projekte wie die Sanierung der Friedrich-List-Schule werden abgeschlossen, Sanierungsmaßnahmen im Quenstedt Gymnasium und in der Langgassschule sowie der Neubau der Kindertagesstätte Hinter Höfen werden angegangen. Auch im Bereich der Stadtentwicklung geht es voran. Die Mössinger Mitte, die Umsetzung der Radwegkonzeption und die Planung für ein Stadtteilzentrum in Bästenhardt sind im Haushalt 2019 genauso abgebildet wie die Erschließung weiterer Wohnbauflächen und die Errichtung eines Gebäudes für den sozialen Wohnungsbau.
 
Das Gesamtvolumen des Ergebnishaushalts enthält 52.518.100 € ordentliche Erträge und 52.392.350 € ordentliche Aufwendungen. Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen wird auf 3.200.000 € festgesetzt. Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Ermächtigungen zum Eingehen von Verpflichtungen, die künftige Haushaltsjahre belasten (Verpflichtungsermächtigungen) wird auf 4.690.000 € festgesetzt.
 
Oberbürgermeister Bulander bedankte sich herzlich bei Fachbereichsleiterin Heidrun Bernhard und ihrem Team der Kämmerei für die sehr gute und zuverlässige Arbeit die bei diesem ersten Doppik-Haushalt eine ganz besondere Herausforderung gewesen ist und unheimlich Zeit forderte. Viel Dank gab es auch für Fachbereichsleiter Gerhard Nill mit seinem Team.
 
Jetzt haben die Stadträtinnen und Stadträte über die Weihnachtszeit und den Jahreswechsel Zeit, sich in den Haushalt 2019 einzulesen und Anträge bis zur Beratung vorzubringen. Am Samstag, 1. Dezember 2018 ist öffentliche Haushaltsklausur, die sogenannte "Raschelrunde" in der alle Punkte des Haushaltsplans erläutert werden.
 
Am 21. Januar 2019 findet die Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplan 2019 statt.
 
Oberbürgermeister Bulander stellte bei der Einbringung des Haushaltsentwurfs die aktuelle kommunale Finanzlage, beabsichtigten Investitionen und sonstigen Planungen im Haushaltsjahr 2019 vor.

Haushaltsplanentwurf 2019

Haushaltsrede 2019 von Oberbürgermeister Michael Bulander