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Mössinger Haushalt 2019 ist verabschiedet


Der Gemeinderat hat nach fünfstündiger intensiver Beratung am Montag, 21. Januar 2019 den ersten Doppik-Haushalt der Stadt beschlossen. Die Einbringung des Haushaltsplans war am 19. November 2018 und in einer öffentlichen Sitzung am 1. Dezember 2018 wurde der Entwurf mit den einzelnen Maßnahmen im Gemeinderat ausführlich erläutert.
 
Fachbereichsleiterin Heidrun Bernhard informierte über Veränderungen gegenüber den Planansätzen seit der Einbringung des Haushalts im November. Nach den Haushaltsreden der Fraktionen wurden die Anträge der Fraktionen besprochen und soweit erforderlich darüber beschlossen.

Wesentliche finanzielle Änderungen durch Anträge aus den Fraktionen sind: 20.000 € wurden für die ersten Schritte für einen Sportstätten-/Sporthallendialog eingestellt. 60.000 € wurden für die Schaffung einer Stelle eines Digitalisierungsbeauftragten im Haushalt aufgenommen und der Stellenplan um eine A11 Stelle erweitert. 5.000 € wurden zusätzlich für besondere Unterstützung der Jugendarbeit in Vereinen, Kirchen und Initiativen im Haushalt aufgenommen. 100.000 € werden im Vermögensplan der Stadtwerke für den Bau von Photovoltaikanlagen bereitgestellt. Der Ertrag aus der Verkehrsüberwachung wird um 17.000 € erhöht, der Ansatz für den Gemeindeanteil der Einkommensteuer wird um 50.000 € angehoben. Der Ansatz für die Gewerbesteuer wird um 36.000 € erhöht, damit steigt der Haushaltsansatz der Gewerbesteuerumlage um 5.800€.
 
Der Löwenanteil der Investitionen liegt im Bildungsbereich. Große Projekte wie die Sanierung der Friedrich-List-Schule werden abgeschlossen, Sanierungsmaßnahmen im Quenstedt-Gymnasium und in der Langgassschule sowie der Neubau der Kindertagesstätte Hinter Höfen werden angegangen. Auch im Bereich der Stadtentwicklung geht es voran. Die Mössinger Mitte, die Umsetzung der Radwegkonzeption und die Planung für ein Stadtteilzentrum in Bästenhardt sind im Haushalt 2019 genauso abgebildet wie die Erschließung weiterer Wohnbauflächen und die Errichtung eines Gebäudes für den sozialen Wohnungsbau.
 
Das Gesamtvolumen mit des Ergebnishaushalts enthält 52.788.000 € ordentliche Erträge und 52.310.000 € ordentliche Aufwendungen, damit beträgt das veranschlagte Gesamtergebnis 478.000 €. Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen wird auf 3.700.000 € festgesetzt.

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