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Haushaltsplan 2021 beschlossen!


Der Gemeinderat hat nach intensiver Beratung am vergangenen Montag den Haushalt der Stadt beschlossen. Die Einbringung des Haushaltsplans war am 07. Dezember 2020 und in einer öffentlichen Sitzung am 12. Dezember 2020 wurde der Entwurf mit den einzelnen Maßnahmen im Gemeinderat ausführlich erläutert.
 
Aufgrund der Corona Pandemie bedingten Einbrüche bei der Gewerbesteuer und den Schlüsselzuweisungen des Landes sowie den Auswirkungen des kommunalen Finanzausgleichs können die Haushalte 2021 und 2022 im ordentlichen Ergebnis nicht ausgeglichen werden und weisen erhebliche Defizite auf. Erst ab dem Haushaltsjahr 2023 sind wieder ausgeglichene Haushalte zu erwarten. Den Kommunen kommt in der Daseinsvorsorge vor Ort und für die Unterstützung der Wirtschaft insbesondere der kleinen und mittelständischen Betriebe in der Region eine große Bedeutung zu. Mit einem geplanten, überdurchschnittlich hohe Investitionsvolumen von mehr als 11 Mio. Euro leistet die Stadt Mössingen im Planjahr 2021 einen wichtigen Beitrag für die Betriebe zum Erhalt und Ausbau der Daseinsvorsorge. Im Jahr 2021 ist keine Kreditaufnahme vorgesehen.
 
Fachbereichsleiterin Heidrun Bernhard informierte über die wesentlichen Veränderungen gegenüber den Planansätzen seit der Einbringung des Haushalts im Dezember. U.a. weitere Einbrüche bei der Gewerbe- und Vergnügungssteuer mit 600.000 €, höhere Personalaufwendungen mit 300.000 € und eine Vorauszahlung auf das voraussichtliche Betriebsdefizit der Stadtwerke mit 1.000.000 €. Dadurch erhöht sich das Defizit auf 3.702.000 €. Dieses kann durch Rücklagenentnahme gedeckt werden. Änderungen bei den Investitionen ergaben sich für Sanierungsmaßnahmen im Quenstedt-Gymnasiums und der Friedrich-List-Gemeinschaftsschule sowie die Anschaffung zweier Feuerwehrfahrzeuge und die Gewährung eines Darlehens an die Stadtwerke mit 1.000.000 €. Nach den Haushaltsreden der Fraktionen wurden die Anträge der Fraktionen beraten und beschlossen. Die Fraktionen haben sich dieses Jahr mit Anträgen aufgrund der Finanzsituation sehr zurückgehalten. Wesentlichste Änderungen durch Anträge aus den Fraktionen ist die Schaffung der Stelle eines Klimaschutzmanagers mit dem Schwerpunkt Wärmeplanung.
 
Der Haushaltsplan wird festgesetzt im Ergebnishaushalt mit 52.152.000 € ordentliche Erträge und 55.894.000 € ordentliche Aufwendungen. Damit beträgt das veranschlagte Gesamtergebnis – 2.742.000 €. Im Finanzhaushalt ist der Zahlungsmittelüberschuss/-bedarf des Ergebnishaushalts -1.635.000 €. Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen wird auf 0 € festgesetzt.

Informationen zum Haushaltsplan 2021